Anfragen

nach dem Informationsfreiheitsgesetz

„Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen.“

http://www.gesetze-im-internet.de/ifg/__1.html

18.01.2021 Informationen zu Datenschutzbeschwerden an Schulen https://fragdenstaat.de/anfrage/informationen-zu-datenschutzbeschwerden-an-schulen/

An: Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Ergebnis: offen


17.01.2021 Kostenvergleich MS365 als Bestandteil der geplanten Bildungsplattform https://fragdenstaat.de/anfrage/kostenvergleich-ms365-als-bestandteil-der-geplanten-bildungsplattform/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: offen


11.01.2021 Stellungnahme Verfügbarkeit Moodle / Liste Schulen https://fragdenstaat.de/anfrage/stellungnahme-verfugbarkeit-moodle-liste-schulen/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: offen


15.12.2020 Liste der Schulen die MS365 einsetzen dürfen https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-schulen-die-ms365-einsetzen-durfen-1/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: offen


02.11.2020 Informationen, Dokumente und Korrespondenz zur neuen Bildungsplattform https://fragdenstaat.de/anfrage/informationen-dokumente-und-korrespondenz-zur-neuen-bildungsplattform/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: verspätet


19.10.2020 Auswahlkriterien für verwendete Microsoft-Produkte im Kultusministerium https://fragdenstaat.de/anfrage/auswahlkriterien-fur-verwendete-microsoft-produkte/

An: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg
Ergebnis: abgeschlossen


03.10.2020 Positionspapier der Datenschutzkonferenz bezüglich Microsoft Office 365 https://fragdenstaat.de/anfrage/positionspapier-der-dsk-bezuglich-microsoft-office-365/

An: Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Ergebnis: https://fragdenstaat.de/dokumente/7572-beschlussentwurf/


24.09.2020 Wirtschaftlichkeitsprüfung Digitale Bildungsplattform https://fragdenstaat.de/anfrage/wirtschaftlichkeitsprufung-digitale-bildungsplattform/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: offen
„Die Erstellung der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erfolgt in einem iterativen Prozess als Gesamtbetrachtung für die Module und Bausteine der Digitalen Bildungsplattform und ist noch nicht abgeschlossen. Die Erstellung der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wird vor dem Hintergrund des komplexen Sachverhalts noch einige Zeit in Anspruch nehmen.“


12.09.2020 Geplante Kosten MS-Office 365 Komponenten in der Bildungsplattform https://fragdenstaat.de/anfrage/geplante-kosten-ms-office-365-komponenten-in-der-bildungsplattform/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: offen
„Bitte haben Sie deshalb Verständnis dafür, dass wir Ihnen zu etwaigen geplanten Kosten mit Blick auf den derzeitigen Abstimmungsprozess mit dem LfDI sowie des ausstehenden innerbehördlichen Entscheidungsprozesses derzeit keine Auskunft geben können. Sofern rechtlich möglich, werden wir Sie über die Kosten informieren, wenn der Entscheidungs- und Abstimmungsprozess abgeschlossen ist.“


10.09.2020 Office 365 Datenschutzfolgenabschätzung https://fragdenstaat.de/anfrage/office-365-datenschutzfolgenabschatzung/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: abgelehnt


28.08.2020 Prüfung von Anbieter und Produkte bei der Entwicklung einer digitalen Bildungsplattform https://fragdenstaat.de/anfrage/prufung-von-anbieter-und-produkte-bei-der-entwicklung-einer-digitalen-bildungsplattform/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: abgelehnt
„Ihrer Bitte, Ihnen die Wertungen zu übermitteln, die im Rahmen der bezeichneten Ausschreibungen erstellt wurden, können wir nicht entsprechen. Im „Oberschwellenbereich“ sind nämlich die Informationsfreiheitsgesetze infolge des spezialgesetzlichen Charakters des § 165 GWB nicht anzuwenden. Auch sind die von Ihnen erbetenen Wertungen als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse betreffend die beteiligten Unternehmen anzusehen und aus diesem Grunde ebenfalls nicht herausgabefähig. Der Auskunftsanspruch ist somit gemäß § 1 Abs. 3 LIFG ausgeschlossen.“


27.08.2020 Bildungs-Flatrates und Internetzugang für Schülerinnen und Schüler https://fragdenstaat.de/anfrage/bildungs-flatrates-und-internetzugang-fur-schulerinnen-und-schuler-8/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: teilweise beantwortet
„wurde kolportiert, dass Schulen eine kostenlose Daten-Flatrate angeboten werden solle. Das ist falsch. Dem für das Programm zuständige Manager zufolge war das ein Kommunikationsfehler in seiner Urlaubszeit. Kostenlos ist die Anschlussgebühr, nicht aber die laufenden Kosten.“


25.08.2020 Kommunikation mit LfDI bezüglich Microsoft 365 an Schulen https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunikation-mit-lfdi-bezuglich-microsoft-365-an-schulen/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: verspätet


16.08.2020 Ausgegebene Lizenzen Threema Work https://fragdenstaat.de/anfrage/ausgegebene-lizenzen-threema-work/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: „Am 15. September 2020 hatten 18.333 Lehrkräfte eine Lizenz abgerufen.“


14.08.2020 Marktanalyse zu digitale Schul-/Bildungsplattformen https://fragdenstaat.de/anfrage/marktanalyse-zu-digitale-schul-bildungsplattformen-1/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: verspätet


14.08.2020 Abwägung zum Einsatz von Onlinelösungen der Firma Microsoft im Bildungsbereich https://fragdenstaat.de/anfrage/abwgung-zum-einsatz-von-onlinelosungen-der-firma-microsoft-im-bildungsbereich/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: geschlossen
„Die Datenschutzfolgenabschätzung bereitet die Entscheidungsfindung des Kultusministeriums maßgeblich vor und befindet sich aktuell in einem Abstimmungsprozess mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI).“
„Für die dienstliche E-Mail für Lehrkräfte und das Modul „Persönlicher Arbeitsplatz“ inklusive des Datenspeichers soll eine Umsetzung aus dem Produkt-Portfolio der BITBW erfolgen.“
„Lehrkräfte an öffentlichen Schulen im Geschäftsbereich des Kultusministeriums können den sicheren Messenger Threema zur dienstlichen Kommunikation nutzen.“


30.07.2020 Datenschutzfolgeabschätzungen zu Microsoft/Office 365 in Schulen https://fragdenstaat.de/anfrage/datenschutzfolgeabschatzungen-zu-microsoftoffice-365-in-schulen/

An: Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Ergebnis: abgelehnt mit Verweis auf Zuständigkeit Kultusministerium


29.07.2020 PWC Gutachten zum Einsatz von Microsoft an Schulen in Baden-Württemberg https://fragdenstaat.de/anfrage/pwc-gutachten-zum-einsatz-von-microsoft-an-schulen-in-baden-wurttemberg/

An: Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Ergebnis: abgelehnt mit Verweis auf Zuständigkeit Kultusministerium


28.07.2020 Datenschutzfolgeabschätzungen – Sämtliche Datenschutzfolgeabschätzungen, die Ihrem Ministerium hinsichtlich der Produkte Office365 und/oder Microsoft 365 des Konzerns Microsoft betreffend der Nutzung und/oder des Einsatzes in Schulen vorliegen. https://fragdenstaat.de/anfrage/datenschutzfolgeabschatzungen/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: verspätet


21.07.2020 Einigungsvereinbarung zur Bildungsplattform ella zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Komm.ONE (Ex ITEOS) & civillent GmbH https://fragdenstaat.de/anfrage/einigungsvereinbarung-zur-bildungsplattform-ella/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: erfolgreich https://fragdenstaat.de/dokumente/7306-title/


07.07.2020 Datenschutzfolgeabschätzung MS365 Kultusministerium Baden-Württemberg https://fragdenstaat.de/anfrage/datenschutzfolgeabschatzung-ms365-kultusministerium-baden-wurttemberg/

An: Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Ergebnis: abgelehnt mit Verweis auf Zuständigkeit Kultusministerium


03.06.2020 Datenschutzrechtliche Bewertung von Microsoft Produkten https://fragdenstaat.de/anfrage/datenschutzrechtliche-bewertung-von-microsoft-produkten/

An: Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Ergebnis: Stellungnahme des LfDI: https://fragdenstaat.de/dokumente/6964-microsoft-word-kic-20124-o-365docx/


18.05.2020 Analysen zu Threema sowie zu Moodle/ BigBlueButton https://fragdenstaat.de/anfrage/analysen-zu-threema-sowie-zu-moodle-bigbluebutton/

An: Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Ergebnis: https://fragdenstaat.de/anfrage/analysen-zu-threema-sowie-zu-moodle-bigbluebutton/493132/anhang/0221.4-16_15r1_geschwaerzt.pdf


22.04.2020 Lizenzkosten für Microsoft-Produkte im Kultusministerium BaWü https://fragdenstaat.de/anfrage/lizenzkosten-fur-microsoft-produkte/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: „Die Kosten für die Nutzung/Lizenzierung können leider nicht genannt werden, da dem Informationsanspruch schutzwürdige Belange aufgrund von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen Dritter entgegenstehen.“


15.03.2020 Kommunikation mit Vertretern von Microsoft https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunikation-mit-vertretern-von-microsoft/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: „Gegenstand der Kommunikation waren das datenschutzrechtliche Konzept sowie die Abwägung von Lizenzmodellen und deren Konfigurationsmöglichkeiten unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten. Gespräche zu diesen Themen fanden von Juli 2019 bis Juni 2020 an insgesamt 14 Terminen statt.“


17.02.2020 Digitale Bildungsplattform, Antrag auf Akteneinsicht nach dem LIFG https://fragdenstaat.de/anfrage/digitale-bildungsplattform-antrag-auf-akteneinsicht-nach-dem-lifg/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: abgelehnt „solange Ihre Identität unbekannt oder zweifelhaft ist, müssten wir unseres Erachtens allein deshalb von der Bearbeitung Ihres Antrags absehen.“


16.08.2019 Anfrage: Digitalisierung in der Bildung https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-digitalisierung-in-der-bildung/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-digitalisierung-in-der-bildung/421956/anhang/Informationsanfrage-Ehrhart_geschwaerzt.pdf


11.04.2019 Marktanalyse zu digitale Schul-/Bildungsplattformen https://fragdenstaat.de/anfrage/marktanalyse-zu-digitale-schul-bildungsplattformen/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: verspätet


10.11.2016 Kosten der Schule https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-der-schule/

An: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ergebnis: „Für das Schuljahr 2015/16 betrugen die durchschnittlichen Personalkosten pro Schüler für öffentliche Schulen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg 5.300 €. Es handelt sich um sogenannte Personaleinzelkosten der Schulen. Dazu zählen die Lehrerwochenstunden, welche den Schulen direkt zur Erfüllung ihres Auftrags zur Verfügung stehen.“

Bild: https://pixabay.com/de/vectors/comics-verhör-frage-sprechblase-151341/